Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unicorn.Berlin WEM GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen der Unicorn.Berlin WEM GmbH, nachfolgend: Unicorn.Berlin, die diese gegenüber ihren Nutzern / Vertragspartnern erbringt.

(2) Das Angebot richtet sich vorrangig an Unternehmer (Freiberufler, Selbständige oder Gewerbetreibende – auch juristische Personen), aber auch an Privatkunden sowie Vereine, Parteien und Gemeindeveranstaltungen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Gegenstand der Angebote und Dienstleistungen der Unicorn.Berlin ist die Bereitstellung von Coworkingplätzen, Meetingräumen und Veranstaltungsräumen in den als Unicorn.Berlin bezeichneten Räumen in der Brunnenstr.64 (Unicorn.Berlin Brunnenviertel), 13355 Berlin, zusätzlich am Standort Brunnenstr.173 (Unicorn.Berlin Mitte), 10115 Berlin, einschließlich der unbegrenzten Internetnutzung (WLAN), (bei Bedarf) der kostenpflichtigen Bereitstellung von einem Konferenzraum, Schließfächern, im Rahmen der angebotenen Leistungen Membership, Half Day, Full Day, Week, 10-­‐Day-­‐ Pack und Fix Desk monatsweise. Unicorn.Berlin erbringt darüber hinaus weitere Servicedienstleistungen wie Durchführung von Veranstaltungen, gastronomischer Service und Vermietung von Projektoren.

(2) Je nach gewählter Vertragsart / Tarif ist die Nutzungsmöglichkeit auf eine bestimmte Art der Nutzung und / oder bestimmte Zeit beschränkt. Folgende Tarife werden derzeit angeboten:

Monatsticket: Ganzmonatige Nutzungsberechtigung für einen bestimmten Arbeitsplatz, zeitlich unbefristete Internetnutzung (W-­‐Lan), Mail Service, 3 Stunden Nutzung eines Meeting Raumes (pro Monat und nach Verfügbarkeit). Nicht genutzte Meeting Raum Kontingente können nicht auf den Folgemonat übertragen werden.

Full Day Ticket: Unter dem Vorbehalt freier Arbeitsplätze zur jeweiligen Öffnungszeit der gewählten Location am entsprechenden Tag. Nutzungsberechtigung an täglich nach Verfügbarkeit frei wählbaren Arbeitsplätzen inklusive unbegrenzter Internetnutzung im Rahmen der Öffnungszeiten. Dieses Angebot ist auch als „Zehnerkarte“ buchbar.

Half Day Ticket: Unter dem Vorbehalt freier Arbeitsplätze 4 h Nutzungsberechtigung eines Arbeitsplatzes inklusive 4 h Internetnutzung im Rahmen der jeweiligen Öffnungszeit.

(3) Zu einem Monatsticket können folgende Extras – vorbehaltlich der Verfügbarkeit – kostenpflichtig dazu gebucht werden: Schließfach, Business Adresse.

(4) Die Büroarbeitsplätze sind ausgestattet mit: Tisch, Stuhl, Strom und WLAN.

(5) Der Nutzer hat die Ausstattung vor Beginn des Vertragsverhältnisses ausführlich überprüft und deren Funktionsfähigkeit anerkannt.

(6) Die Arbeitsplätze dürfen nur von dem registrierten Nutzer benutzt werden und ist nicht übertragbar. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Unicorn.Berlin zur fristlosen Kündigung

(7) Die Arbeitsplätze der Tarife 2.2. und 2.3. müssen am Ende jeden Nutzungszeitraumes vom Nutzer geräumt werden.

§ 3 Zugangsbedingungen und Verhaltensregeln

(1) Der Zugang zu den von Unicorn.Berlin WEM GmbH betriebenen Standorte, Unicorn.Berlin Mitte und Unicorn.Berlin Brunnenviertel, ist für die Nutzer während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Für den Standort Unicorn.Berlin Brunnenviertel kann ein 24/7 Zugang mit besonderer Schlüsselaushändigung vereinbart werden. Der Standort Unicorn.Berlin Mitte kann hingegen nur während der üblichen (ausgehängten) Geschäftszeiten genutzt werden.

(2) Nutzer mit “24/7 Access”, erhalten pro Arbeitsplatz oder pro Team (je nach Vereinbarung) einen persönlichen Schlüssel und haben mit diesem stets Zugang zum Unicorn.Berlin Brunnenviertel. Der Verlust des Schlüssels ist unverzüglich zu melden. Zahlungsverzug des Nutzers berechtigt Unicorn.Berlin zur Verweigerung des Zutritts bis der Rückstand ausgeglichen ist.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Mit Buchung der gewählten Leistung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit Annahme des Angebots durch Unicorn.Berlin WEM GmbH, die regelmäßig per E-­‐Mail erfolgt.

  1. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages. Es steht Unicorn.Berlin frei, jedes Angebot eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  2. Mit Vertragsabschluss sichert der Nutzer zu, dass die angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die Änderung seiner persönlichen Daten unverzüglich anzuzeigen.
  3. Der Vertragsbeginn ist vorbehaltlich anderweitiger Regelungen nicht an den Beginn eines Monats gebunden.
  4. Da es sich um gleitende Verträge handelt, ist Monatsletzter dabei jeweils der Tag, der nummerisch dem Tag vorhergeht, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht.

§ 5 Tarife, Zahlungsmodalitäten, Stornokosten

  1. Die bei der Buchung angegebenen Nutzungstarife beziehen sich nur auf die ausdrücklich genannten Dienstleistungen. Darüber hinausgehende Servicedienstleistungen sind gesondert zu vergüten. Es gelten hierfür die jeweils gesondert ausgewiesenen Tarife / Preise der Unicorn.Berlin.
  2. Die Zahlung ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig, es sei denn es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart. Soweit die Zahlung monatlich zu leisten ist, ist diese jeweils am Monatsersten fällig. Da es sich um gleitende Verträge handelt, ist Monatserster dabei jeweils der Tag, der nummerisch dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Dabei ist der Zahlungseingang entscheidend.
  3. Nutzer mit “24/7 Access“ mit ausgehändigtem Schlüssel verpflichten sich bei Verlust des Schlüssels zur Übernahme der Kosten der Wiederherstellung der Sicherheit.
  4. Im Falle der Stornierung der Nutzung eines Meetingraumes oder reservierter Arbeitsplätze fallen folgende Stornierungskosten an: Bis zu 14 Tage vorher: keine Kosten, mehr als 7 Tage vorher: 50 %, 7 Tage und weniger: 100% des angesetzten oder vereinbarten Preises.

§ 6 Datenschutz und Nutzung der E-­‐Mail-­‐Adressen zu Werbezwecken

  1. Unicorn.Berlin wird die Vorschriften über den Datenschutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und den weiteren gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz beachten.
  2. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Vertragsdurchführung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer willigt ferner in die Übermittlung seiner zur Bonitätsprüfung notwendigen persönlichen Daten an ein Auskunftsbüro ein. Sämtliche Daten werden durch Unicorn.Berlin sowie berechtigte Dritte vertraulich behandelt.
  3. Der Nutzer erklärt sich mit der Nutzung seiner Daten zu internen Werbeaktionen der Unicorn.Berlin für einverstanden (zum Beispiel für Einladungen zu Veranstaltungen).Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Unicorn.Berlin verpflichtet sich in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers (vorbehaltlich gesetzlicher Ausnahmeregelungen).

§ 7 Kündigungen

  1. Die vereinbarten Vertragslaufzeiten sind grundsätzlich befristet. Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt. Zur Nachweisbarkeit einer Kündigung wird die Schriftform empfohlen.
  2. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt u.a. dann vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung die Vergütung für den Arbeitsplatz schuldig bleibt. Sollten die Parteien ausnahmsweise ein über mehrere Monate hinweg laufendes Nutzungsverhältnis vereinbart haben, so steht Unicorn.Berlin auch ein außerordentlicher Kündigungsgrund bei Wegfall des Hauptmietverhältnisses zu, wobei der Nutzer so früh wie möglich darüber informiert werden soll.

§ 8 Vertragsdurchführung

  1. Die Nutzung von Regalfächern und das Unterbringen von Gegenständen sind mit Unicorn.Berlin abzusprechen. Kommt es zu einer Vereinbarung, übernimmt Unicorn.Berlin keine Haftung. Dies gilt sowohl für eingebrachte als auch zurückgelassene Gegenstände. Die technische Peripherie ist frei wählbar, sofern sie andere Nutzer im Haus nicht stört und keinen über normale Bürogeräte hinausgehenden Stromverbrauch verursacht. Bohrungen in Wände sind untersagt.
  2. Nutzer der Arbeitsplätze jedes Tarifes sind verpflichtet, Unicorn.Berlin ihre Arbeitsplätze in Ausnahmefällen zu Veranstaltungszwecken zur Verfügung zu stellen. Die Veranstaltung muss dem Kunden zuvor in einer angemessenen Frist(mindestens 5 Tage vorher) angekündigt werden. Die Zurverfügungstellung erfolgt in unmittelbarer Absprache zwischen dem Nutzer und Unicorn.Berlin.
  3. Die Untervermietung an Dritte ist ausgeschlossen.
  4. Unicorn.Berlin darf Ausbesserungen, Instandsetzungen und bauliche Veränderungen, die zur Erhaltung und zum Ausbau des Gebäudes oder des Arbeitsplatzes oder zur Abwendung von Gefahren oder zur Beseitigung von Schäden zweckmäßig sind, nach angemessener Fristsetzung, in Absprache mit dem Nutzer, vornehmen. Bei Gefahr im Verzug bedarf es keiner Zustimmung des Nutzers und keiner Fristsetzung. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Arbeitsplatz für diesen Fall stets zugänglich zu halten und gegebenenfalls unverzüglich zu räumen. Sämtliche hieraus resultierende Kosten gehen zu seinen Lasten (Ersatzkosten, Verzögerungsschaden). Aufgrund von zweckmäßigen Arbeiten darf der Nutzer das Nutzungsentgelt nicht mindern. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gebrauch der Arbeitsplätze unverhältnismäßig lange Zeit behindert oder ausgeschlossen wird.
  5. Unicorn.Berlin stellt dem Nutzer die technische Gegenstände (z.B. Projektoren, Mikrophone) und sonstige Einrichtungsgegenstände in einem einwandfreien Zustand zur Verfügung. Die Parteien werden hierzu ein Protokoll bei Übergabe fertigen. Mit den technischen Gegenständen und den sonstigen Einrichtungsgegenständen ist sorgfältig umzugehen. Jede missbräuchliche Nutzung ist untersagt. Jede Beschädigung wird dem dafür verantwortlichen Nutzer berechnet.

§ 9 Nutzungsverhalten im Internet und Identitätsfeststellung

  1. Der Nutzer hat durch den Gebrauch des Internets jede Haftung und Verantwortlichkeit von Unicorn.Berlin bei Rechtsverletzungen zu vermeiden.
  2. Zur Vermeidung einer Inanspruchnahme hat Unicorn.Berlin das Recht, die Identität des Nutzers zu prüfen und festzuhalten. Sollte es von Seiten des Nutzers zu Rechtsverletzungen kommen, hat dieser Unicorn.Berlin etwaige Schäden, insbesondere Anwalts-­‐ und Gerichtskosten, zu ersetzen. Unicorn.Berlin behält sich für diesen Fall zudem die fristlose Kündigung vor.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

  1. Der Nutzer hat die Arbeitsplätze vor Vertragsschluss eingehend besichtigt. Er hat zur Kenntnis genommen, dass sich die Arbeitsplätze in einem Großraumbüro befinden und die angemieteten Arbeitsplätze nicht separat verschließbar sind. Er verzichtet wegen des ihm bekannten Zustands auf etwaige Ansprüche gemäß §§ 536, 536 a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht. Der Nutzer erkennt an, dass sich der jeweils von ihm genutzte Arbeitsplatz einschließlich sämtlicher Einrichtungsgegenstände vor Nutzungsbeginn in vertragsgemäßen Zustand befindet.
  2. In allen Fällen, in denen Unicorn.Berlin im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens-­‐ oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Unicorn.Berlin nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien. Die Haftung ist jedoch insofern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, Unicorn.Berlin fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
  3. Dem Nutzer (der keinen Fix Desk gemietet hat), ist bekannt, dass es in Ausnahmefällen zu Überbelegungen der Arbeitsplätze kommen kann und kein Anspruch auf einen freien Arbeitsplatz zu einer bestimmten Uhrzeit während der Öffnungszeiten der Unicorn.Berlin Locations besteht. Dies betrifft vorrangig die Nutzer mit einer Zehnerkarte, die ohne Anmeldung Unicorn.Berlin aufsuchen.

§ 11 Beendigung des Nutzungsverhältnisses

  1. Der Nutzer hat die Gegenstände pfleglich zu behandeln und nach Beendigung der Nutzung in vertragsgemäßem, mangelfreiem und gebrauchsfähigen Zustand, gereinigt an Unicorn.Berlin zurück zu geben. Schäden hieran oder verlorene Einrichtungsgegenstände sind Unicorn.Berlin vollumfänglich zu ersetzen.
  2. Der Nutzer hat sämtliche Schlüssel an Unicorn.Berlin zurück zu geben. Bei einer nicht rechtzeitigen Rückgabe haftet der Nutzer für alle Schäden, die durch die verspätete Rückgabe bedingt sind.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Im Falle der Änderung dieser AGB wird Unicorn.Berlin die Nutzer über die Änderungen der AGB benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Benachrichtigung gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Der Gerichtsstand soll – soweit gesetzlich zulässig – Berlin sein.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen lückenhaft oder ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, an Stelle der unwirksamen oder lückenhaften Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den in diesen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.

Stand der AGB: Berlin im September 2016